BRICS-Länder wollen gemeinsame Entwicklungsbank

Die Regierungschef der BRICS-Länder trafen sich in Südafrika © kremlin.ru
Die Regierungschef der BRICS-Länder trafen sich in Südafrika © kremlin.ru

DURBAN/BERLIN. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben sich bei einem Gipfel im südafrikanischen Durban auf die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank geeinigt. Die sogenannten BRICS-Staaten wollen damit vor allem Infrastrukturprojekte fördern. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, durch das Institut soll die Kooperation zwischen den beteiligten Ländern gestärkt werden – sowohl im Handel als auch bei den Investitionen. Details zu Aufbau und Arbeitsweise der neuen Bank seien noch nicht ausgehandelt und müssten im Weiteren geklärt werden, sagte der südafrikanische Arbeitsminister Rob Davies. Offen ist, wie hoch das eingebrachte Startkapital sein wird, wie die Gelder vergeben werden sollen, welche Sicherungsmechanismen zum Einsatz kommen und wo der Sitz des Instituts liegen wird. Es wird voraussichtlich Jahre dauern, bis die Bank ihre Arbeit aufnehmen kann.

Doch dann könnte sie zu einer ernsthaften Konkurrenz für die Weltbank und den IWF werden, die nach den jüngsten Wirtschaftskrisen einen Sparkurs eingeschlagen haben, meint Geoffrey Wood, Professor an der britischen Warwick-Universität. Für viele dynamisch wachsende Entwicklungsländer gestalte sich die Zusammenarbeit mit der Weltbank oder dem IWF zuletzt immer schwieriger. Sie würden vom Angebot der neuen Bank profitieren.
Die Weltbank sieht es gelassen. Kurz nach der Ankündigung des neuen BRICS-Instituts bot sie ihre Zusammenarbeit an. Vom Hauptsitz in Washington hieß es, man begrüße die Gründung einer neuen Entwicklungsbank und sei bereit, vorhandene Expertise zu teilen, um der Armut ein Ende zu setzen.

Die BRICS-Länder sind in den vergangenen Jahren zu einer wichtigen Wirtschaftskraft geworden. 40 Prozent der Weltbevölkerung haben ihr Zuhause in einem der fünf Staaten. Zusammen erwirtschaftete das Quintett gemäß den Angaben der WTO im Jahr 2011 rund 17 Prozent des weltweiten BIP. Dieses Potenzial soll besser genutzt werden, forderte Wladimir Putin jetzt. Das Bündnis müsse sich von einem Dialogforum mit begrenztem Themenspektrum zu einem Mechanismus der strategischen Zusammenarbeit entwickeln, so Putin im Vorfeld des Gipfels. Gemeinsam müsse man nach Lösungen für die Schlüsselprobleme der Weltpolitik suchen. So sprachen sich die BRICS-Länder in ihrer Abschlusserklärung in Durban für Verhandlungen über das Nuklearproblem mit dem Iran aus und warnten vor weiterer Militarisierung im Syrien-Konflikt. Russland gehört allerdings zu den größten Waffenlieferanten Syriens.

Außerdem wurden in Durban die Gründung einer gemeinsamen Ratingagentur, eines Unternehmerrates und eines Einstufungssystems für Universitäten besprochen. Zur Diskussion stand auch ein Ausfall-Mechanismus, der in dem Fall greifen soll, wenn sich die Finanzlage in einem der Partnerländer drastisch verschlechtert. 100 Milliarden US-Dollar dick könnte dieses Polster werden. Der überwiegende Teil (41 Milliarden) soll aus China kommen. Russland, Indien und Brasilien wären mit je 18 Milliarden und Südafrika mit fünf Milliarden US-Dollar beteiligt. Das Vorhaben soll auf einem Treffen der BRICS-Finanzminister und Zentralbankchefs weiterverfolgt werden, das im April zeitgleich mit dem G20-Finanzgipfel in Washington stattfindet. awa