Rohstoffabkommen unterschriftsreif

Soll im Herbst nach Deutschland kommen: Kasachstans Staatschef Nasarbajew © akorda.kz
Soll im Herbst nach Deutschland kommen: Kasachstans Staatschef Nasarbajew © akorda.kz

ASTANA/BERLIN. Deutschland und Kasachstan werden in Kürze den Vertrag zur Rohstoffpartnerschaft unterzeichnen. Bei Verhandlungen in Astana Mitte Oktober konnten sich beide Seiten auf einen Textentwurf einigen. Es wird damit gerechnet, dass Präsident Nursultan Nasarbajew noch im November zu einem Staatsbesuch nach Berlin kommen wird, um den Vertrag perfekt zu machen.
Im Mai dieses Jahres hatten Deutschland und Kasachstan ein bilaterales Memorandum of Understanding für ein Regierungsabkommen zur Rohstoffpartnerschaft unterzeichnet. Letztlich wurden die Verhandlungen auch wegen Schadensfällen bei der Exporkreditversicherung Hermes, die durch kasachische Banken verursacht wurden, verzögert. Drei Banken waren zahlungsunfähig und wurden restrukturiert oder stehen vor der Liquidation. Die Bundesregierung musste deutschen Exporteuren Entschädigungen im Umfang von rund 300 Millionen Euro auszahlen. „Solange wir keine zufriedenstellende Restrukturierung dieser Schadensfälle hinbekommen, wird der Bund mit Sicherheit keine unbeschränkten Deckungsmöglichkeiten für Kasachstan einräumen“, erklärte Euler-Hermes-Vorstand Dr. Hans Janus im OWC-Interview.
Ursprünglich wollte Kasachstan das erste Land sein, mit dem Deutschland eine Rohstoffpartnerschaft abschließen wollte. Inzwischen aber wurde ein solches Dokument mit der Mongolei unterzeichnet.