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Neue Sozialversicherungsregeln für Ausländer

Ausländer sind ab Oktober sozialversicherungspflichtig in China © Jandali
Ausländer sind ab Oktober sozialversicherungspflichtig in China © Jandali

Ab 15. Oktober 2011 gelten die Regeln zur Teilnahme von Ausländern an der chinesischen Sozialversicherung, wonach in China mit einer Arbeits-/Daueraufenthaltserlaubnis tätige Ausländer dort sozialversicherungspflichtig sind. Ausländische Sozialversicherungsmitgliedschaften beeinflussen die chinesische Versicherungspflicht nicht (Ausnahme sind bilaterale Sozialversicherungsabkommen, die derzeit mit Deutschland und Südkorea für bestimmte Arbeitnehmer oder Versicherungszweige bestehen).

Fristen zur Anmeldung
Arbeitgeber müssen Ausländer innerhalb von 30 Tagen ab Arbeitserlaubniserteilung anmelden. Die die Arbeitserlaubnisse erteilenden Behörden werden Kontrollmeldungen an die Sozialversicherungsbüros geben, um die genaue Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten. Bei Nichteinhaltung werden Zahlungen bis zum dreifachen der ausstehenden Beiträge und Zuschläge von 0,05 Prozent pro Tag auf unbezahlte Beiträge fällig. Verantwortliche Mitarbeiter des Arbeitgebers müssen mit Strafen bis zu 3.000 Yuan rechnen.

Maximalbeiträge
Die Maximalbeiträge zur chinesischen Sozialversicherung schwanken lokal. Für Peking gelten derzeit Höchstbeiträge von monatlich etwa 4.134 Yuan (Arbeitgeber) und 1.288 Yuan (Arbeitnehmer). In Shanghai liegen die Höchstsätze bei rund 4.324 Yuan (Arbeitgeber) und bei 1.286 Yuan (Arbeitnehmer) pro Monat.

Beitragsrückerstattungsansprüche
Ausländer, die China dauerhaft verlassen, haben Beitragsrückerstattungsansprüche auf eigene Beiträge, die in „Personal Accounts“ geflossen sind (Renten- und Krankenversicherung). Andere Arbeitnehmerbeiträge und alle Arbeitgeberbeiträge sind nicht rückerstattungsfähig. Wenn keine Beitragsrückerstattung beantragt wird und die sonstigen Voraussetzungen vorliegen (Mindestbeitragszeit: 15 Jahre, Renteneintrittsalter erreicht) werden Renten auch ins Ausland gezahlt.